Mit dem Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP gelingt ein Aufbruch: Wir werden den Klimawandel und die Zerstörung der Biodiversität zu bekämpfen. Wir müssen unsere natürlichen Lebensgrundlagen für unsere Kinder erhalten. Wir stellen das ins Zentrum des Regierungshandelns.
Auch in anderen Bereichen bringt der Koalitionsvertrag spürbare Verbesserungen für vielen Menschen in unserem Land. Von der Erhöhung des Mindestlohns und der Einführung einer Kindergrundsicherung über die Digitalisierung der Verwaltung und die Legalisierung von Cannabis bis hin zu einem liberaleren Familienrecht: Wir passen den Staat an die moderne Gesellschaft an.
Die Wahl des Kanzlers wird in der laufenden Corona-Katastrophe vermutlich keine Aufbruchsstimmung erzeugen. Aber die Menschen werden über die kommenden Jahre bemerken, dass sie eine bessere Regierung haben, die sich ernsthaft um ihre Probleme und die Zukunft des Landes kümmert.
Als Abgeordneter für die Landkreise Bad Tölz-Wolfratshausen und Miesbach habe ich mir angeschaut, welche Projekte im 178-seitigen Koalitionsvertrag besondere Chancen für die Region bringen:
Der Koalitionsvertrag beschreibt nicht alle Projekte im Detail. Ich werde mich als Abgeordneter in Berlin dafür einsetzen, dass diese Chancen für unsere Region genutzt werden.